Rechts- und InnenpolitikAlle Beiträge über das Thema:

Aktuelles / News

Artikel zum Thema Rechts- und Innenpolitik.

Kahrs ganz klar für und gegen Internetsperren

Allgemein Rechts- und Innenpolitik

Johannes Kahrs hat wieder einmal Position bezogen: Er ist ganz klar für und gegen Internetsperren. Donnerstag, 18. Juni, Bundestag: Die...

Schwarz-Gelb bremst Gleichstellung aus

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Unsere Bundesratsinitiative zur Aufnahme von Schwulen und Lesben in das Grundgesetz ist gescheitert. Bei der heute stattfindenden Sitzung des Bundesrats...

Hamburg bekommt modernen offenen Knast

Allgemein Rechts- und Innenpolitik

Heute hat der Senat die Weichen für die weitere Modernisierung des Strafvollzugs gestellt. Den Grundsatzbeschluss zur Schließung der JVA Glasmoor und...

Karlsruhe stärkt Lebenspartnerschaft

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

und schwächt die Argumente der Gegner der Gleichstellung. Dieses Verfassungsgerichtsurteil kann als wegweisend für die bürgerrechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen...

Müller: „Westerwelle und FDP jetzt gefordert“

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Bundesrat berät Artikel 3 Heute berät der Bundesrat auf Initiative Hamburgs, Berlins und Bremens eine Ergänzung des Grundgesetz-Artikels 3 um...

Hansaplatz unter Beobachtung

Allgemein Rechts- und Innenpolitik

Widerspruch zwischen Fahndungserfolg und Videokameraabbau? NDR 90,3 meldet, dass die Videoüberwachung am Hansaplatz abgebaut werden soll.

Zahlreiche Teilnehmer bei Mahnwache

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Heute fand die Mahnwache wegen eines schwulenfeindlichen Übergriffs statt. Trotz strömenden Regens waren weit mehr als hundert Menschen gekommen.

Schwulenfeindlicher Überfall: Samstag Mahnwache

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Erster Täter gefasst Hamburg Pride, LSVD und andere rufen zu eine Mahnwache am Samstag um 16.00 Uhr auf dem Hansaplatz...

Schwulenfeindlicher Angriff in St. Georg

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Gespräch mit Überfallopfer im Rathaus In der letzten Woche habe ich Josh, der in der Nacht zum 27.September Opfer eines...

MoPo meldet schwulenfeindlichen Übergriff

Allgemein Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik

Die Mopo meldet einen Schwulenfeindlichen Übergriff in St. Georg Sollte sich alles so, wie beschrieben abgespielt haben, bin ich entsetzt.

Sofortprogramm für den Aufbruch

Allgemein Bildungspolitik Gleichstellungspolitik Rechts- und Innenpolitik Sozial- und Arbeitsmarktpolitik Steuerpolitik Umweltpolitik Verteidigungspolitik Wirtschaftspolitik

Eine Woche vor der Bundestagswahl haben wir Grüne unser Sofortprgramm beschlossen. Damit wollen wir den sozialen und ökologischen Aufbruch für...

Ja zum NPD-Verbot – Nein zu SPD-Wahlkampfgetöse

Rechts- und Innenpolitik

[kyte 334068/563318] Ich habe mich gestern ohne Wenn und Aber für ein NPD-Verbot ausgesprochen. Kritisiert habe ich allerdings den allzu...