Rechts- und InnenpolitikAlle Beiträge über das Thema:

Aktuelles / News

Artikel zum Thema Rechts- und Innenpolitik.

Pride ’23: „Vielfalt statt Gewalt – reloaded“

Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Vor einem Jahr haben die Regierungsfraktionen dem Polizeipräsidenten in der Pride Week über ihren Bürgerschaftsbeschluss berichtet und sich mit Opfern...

Queerfeindliche Gewalt in Hamburg: Anzeigebereitschaft geht zurück

Altstadt Gleichstellungspolitik Hamm Neustadt Rechts- und Innenpolitik St. Georg St. Pauli

Keine schöne Nachrichten habe ich auf meine Fragen an den Senat zu den angezeigten Fällen von Hasskriminalität gegen queere Menschen...

Hamburg geht voran: Hassrede online anzeigen

Bürgerrechte Lesben, Schwule und Transgender Medien/Netzpolitik Rechts- und Innenpolitik

Eine gute Idee im Kampf gegen Hate Speech im Internet, Hamburg schafft ein Anzeigeportal für uns User, damit Polizei und...

Queerpolitischer Aufbruch mit der Ampel

Gleichstellungspolitik Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Nach sechzehn langen Jahren Stillstand kommt nun mit der Ampel auf Bundesebene endlich der queerpolitische Aufbruch, den die Community sich...

Hansaplatz: Videoüberwachung soll kommen

Datenschutz Rechts- und Innenpolitik Sozial- und Arbeitsmarktpolitik St. Georg Stadtentwicklungspolitik

Nach 9 Jahren kündigen Innensenator Andy Grote und Bezirksamtsleiter Falko Drossmann (beide SPD) die Wiederinstallation der Videoüberwachung auf dem Hansaplatz...

Hansaplatz: Maßnahmen-Wirr-Warr ordnen

Allgemein Rechts- und Innenpolitik St. Georg Stadtentwicklungspolitik

In den letzten Wochen haben sich Anwohnerinnen und Anwohner, SPD-Bürgerschaftskollege Schreiber und Innensenator Grote mit möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der...

Kioske und Billig-Alkohol-Verkauf

Rechts- und Innenpolitik St. Georg St. Pauli

Rot-Grün hat sich auf dem Weg gemacht, dem „Rund-um-die-Uhr-Verkauf“ von Billigalkohol durch Kioske am Hansaplatz und in den Szenestadtteilen einen...

Rehabilitierung der nach §175 Verurteilten: Rot-Grün setzt sich für Verbesserungen ein

Bürgerrechte Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Die Bundesregierung und Bundestag haben als einen der letzten Gesetzentwürfe vor der Bundestagswahl endlich die Entschädigung und Rehabilitierung der nach...

Endlich: 2 Vollzeit-Polizist_innen für LSBTI*

Allgemein Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Vor 2 Jahren waren die 4 ehrenamtlichen Ansprechpartner_Innen bei der Hamburger Polizei noch ein Auflaufmodell. Mit einer Bürgerschaftsinitiative habe ich...

CSD 2015: Hasskriminalität – wie gehen wir in HH damit um?

Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Am Mittwoch, den 29. Juli;19:30 Uhr lädt die „Landesarbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule“ zu einer Folgeveranstaltung vom letzten CSD zum Thema „Gewalt...

Senats-Bericht: Arbeitsfähigkeit der Staatsanwaltschaft in Gefahr

Rechts- und Innenpolitik

Am 17. Dezember berichten die Medien über einen vom Senat gestreuten Bericht zur massiven Überlastung der Hamburger Staatsanwaltschaft. Zur gleichen Zeit beraten...

Homophobe Gewalt: Senat prüft….

Lesben, Schwule und Transgender Rechts- und Innenpolitik

Die sicher mit 70 Gästen am besten besuchteste Veranstaltung im Pridehouse während des CSDs hatte auch das traurigste Thema: „Was...