Einladung zum Empfang „Hamburg investiert in Bildung“
Bildungspolitik
Datenschutz
Kultur-, Medien- und Netzpolitik
Medien
Medien/Netzpolitik
Zur Eröffnung des „Pop-up-Medienzentrums – Universums der Medienbildung“ am 4. Mai 2023 laden Grüne – und SPD Fraktionen zu einem...
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Koalitionsvertrag: Hamburg als Vorbild in digitaler Souveränität
Datenschutz
Medien/Netzpolitik
In der Digitalpolitik konnten wir in den gerade abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen große und fortschrittliche Vereinbarungen erzielen, über die ich mich persönlich...
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Hansaplatz: Videoüberwachung soll kommen
Datenschutz
Rechts- und Innenpolitik
Sozial- und Arbeitsmarktpolitik
St. Georg
Stadtentwicklungspolitik
Nach 9 Jahren kündigen Innensenator Andy Grote und Bezirksamtsleiter Falko Drossmann (beide SPD) die Wiederinstallation der Videoüberwachung auf dem Hansaplatz...
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Datenschutz kommt in die Verfassung!
Datenschutz
Bereits als Oppositionspolitiker habe ich mich stark dafür gemacht , dass der Hamburgische Datenschutzbeauftragte vollkommen unabhängig vom Senat wird. Diesen Punkt haben wir...
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Nachklapp und Impressionen vom Offenen IT-Gipfel im Hamburger Rathaus
Allgemein
Datenschutz
Medien/Netzpolitik
Am 21. Oktober hat die Bundesregierung ihren Nationalen IT-Gipfel in Hamburg veranstaltet. Das Thema Open Source spielte – wie auch...
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Merkel in der Handelskammer – Offener IT-Gipfel im Rathaus
Datenschutz
Medien/Netzpolitik
Am 21.Oktober wird nicht nur die Bundesregierung ihren Nationalen IT-Gipfel in Hamburg abhalten: Gemeinsam mit meiner Fraktion und der Open...
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Hamburger Datenschützer zum Quasi-Senator machen!
Datenschutz
Am Mittwoch haben meine Fraktion und ich eine Gesetzesinitiative zur Stärkung des Hamburger Datenschutzbeauftragten in das Parlament eingebracht. Durch eine...
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Verschlüsselung von E-Mails in Hamburger Behörden gewährleisten!
Bürgerrechte
Datenschutz
Medien/Netzpolitik
[custom_video width=“640″ ogv=“false“ src=“/wp-content/uploads/RTL_08_04_14_Datenschutz“] Heute debattiert die Bürgerschaft über unseren Grünen Antrag zur Verschlüsselung von E-Mails in Hamburger Behörden....
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HH: Einfallstor für Hackerangriffe schließen
Bürgerrechte
Datenschutz
8 Mio. gehackte E-Mail-Konten und die Snowden-Enthüllungen: Die Diskussion um sichere Daten scheint am SPD-Senat vorbeizugehen. Der Mailverkehr der Hamburger Senatsverwaltung ist...
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Erster Senatsbericht zur Umsetzung des Transparenzgesetzes
Bürgerbeteiligung
Datenschutz
Transparenz
Im Juni 2012 hat die Hamburger Bürgerschaft das Hamburger Transparenzgesetz beschlossen. Ein Meilenstein in Sachen Transparenz von Verwaltung und Politik...
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